Rückblick

Mit großem Schwung zog die GUD nach der letzten Kommunalwahl im Jahr 2011 mit 24,3 % der Wählerstimmen in das Zwingenberger Stadtparlament ein. Die GUD errang 2 Sitze dazu und stellt mit insgesamt 8 Sitzen eine starke Fraktion im 31 Mandate zählenden Parlament. Vier Frauen, Nicola Späth, Maria Paulsen, Veronika Hohler-Schwarz und Gerhild Schöber vertreten zusammen mit vier Männern, Detlef Kannengießer, Hans-Henrich Spieß,  Ulrich Kühnhold und Christoph Adlfinger-Pullmann die Interessen unserer WählerInnen. Daneben haben die SPD ebenfalls 8, die CDU 12 und die FDP 3 Mandate.

Um wichtige Beschlüsse voranzutreiben und handlungsfähig zu sein, hatten wir uns nach reiflicher Überlegung entschlossen, zusammen mit der SPD-Fraktion eine Koalition zu bilden. Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen mussten auch die Personalien der städtischen Vertreter diesen Mehrheitsverhältnissen angepasst werden. So wurde unser Mitglied Ulrich Kühnhold zum Stadtverordnetenvorsteher und Peter Lucas von der SPD zum ersten Stadtrat gewählt. Im Magistrat ist die GUD mit zwei Stadträten (Evelyn Berg und Dieter Backs) vertreten, gemeinsam mit zwei Magisträten zwei  der SPD, die dem Bürgermeister Habich (FDP) und zwei CDU Vertretern gegenüber stehen..

In den 7 köpfigen Fachausschüssen des Parlaments hat die GUD jeweils 2 Sitze. Traditionsgemäß erhielt die GUD den Vorsitz im Sozial-, Kultur- und Sportausschuss, der von Nicola Späth wahrgenommen wird. Da die CDU das Angebot zur Leitung des Haupt- und Finanzausschusses nicht angenommen hatte, wurde dort Detlef Kannengießer von der GUD zum Vorsitzenden gewählt.

Schwerpunkt unserer Politik war und ist es, mit Engagement und Fairness die besten Lösungen für unsere Heimatstadt zu erringen. Dazu sind wir auch bereit Kompromisse auszuhandeln und pragmatische Ansätze zu unterstützen. Vor allem musste die  defizitäre Haushaltssituation angegangen  und die eigenständige Wasserversorgung gesichert werden.

Was war los in den Jahren 2011-2016, Auswahl der Aktivitäten:

• Das heißeste Thema im letzten Kommunalwahlkampf war die Sicherung der eigenständigen Wasserversorgung. So konnten nach der Wahl wichtige  Entscheidungen zur Sanierung eine der drei Quellen und die Probebohrung für einen neuen Brunnen auf den Weg gebracht werden. Gegen den Widerstand der FDP, CDU und des Bürgermeisters haben wir es geschafft zu beweisen, dass östlich der Autobahn einwandfreies Wasser gefördert werden kann. Hier kann die Probebohrung zu einem leistungsfähigen Brunnen ausgebaut werden.

•  Die Parlamentsmehrheit aus CDU, FDP und freien Wählern hinterließ 2011 einen erheblichen Haushaltsfehlbedarf. Mit großen Sparanstrengungen der GUD konnte im Laufe der Wahlperiode schrittweise bis 2015 ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden. Auch 2016 konnte mit Stimmen der GUD ein ausgeglichener Haushalt verabschiedet werden und er kommt ohne neue Kredite aus. Dazu beigetragen hat auch eine maßvolle Erhöhung der Grundsteuer auf einen Hebesatz von 380 %. Gegen den Wiederstand der FDP und CDU wurde auch die Gewerbesteuer auf 380 % angehoben, um die Lasten der Haushaltssanierung gerecht zu verteilen. Diese Maßnahmen führten entgegen  den Prophezeiungen des politischen Gegners  zu eheblichen Mehreinnahmen.

•  Mit großem persönlichem Engagement von unserem Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Kühnhold konnte nach Jahren der Ungewissheit ein mehrheitsfähiger Kompromiss für den maroden Zwingenberger Sportplatz gefunden werden. Leider wurden Hunderttausende von Euros für Planungen vergeudet, den Sportplatz komplett aus dem Stadtgebiet heraus zu nehmen und an die Autobahn zu verlegen.  Diese Idee wurde letztlich aus finanzieller und zeitlicher Sicht als undurchführbar verworfen. Mit dem Verkauf des Rasenplatzes als Baugebiet und dem Ausbau des Hartplatzes mit Kunstrasen und einem zusätzlichen Trainingsfeldes, kann nun ein finanziell ausgeglichener Kompromiss verwirklicht werden. Dieser ist auf Seiten der Politiker und der Sportvereine gleichermaßen akzeptabel und wurde so mit großer Mehrheit beschlossen.

• Für die Bürgermeisterwahl 2013 hatte die GUD Frau Christine Klein aus Bensheim unterstützt. Frau Klein erschien uns ideal in diesem Amt. Mit großem sozialem und umweltpolitischem Sachverstand wäre sie unserer Meinung nach eine ideale Bürgermeisterin für Zwingenberg geworden. Frau Klein konnte  ca. 26 % der WählerInnen überzeugen. Sie hatte sich  mit bemerkenswertem  Einsatz als Alternative präsentiert und damit der Demokratie einen großen Dienst erwiesen.

• Die Bürgerinitiative „Unser alter Brunnen“ wollte den Bau eines neuen Brunnen durch einen Bürgerentscheid verhindern. Die GUD unterstützt direkte Demokratie oder die Möglichkeit Bürgerentscheide durchzuführen. 2008 wurde ein solcher Bürgerentscheid zum Bau einen neuen Brunnens auch erfolgreich abgeschlossen. Doch hat die BI rechtliche Vorgaben und Termine nicht beachtet. Der Bürgerentscheid konnte so nicht durchgeführt werden und ihre Klage gegen die Feststellung der Unzulässigkeit durch die Stadtverordnetenversammlung wurde vom Verwaltungsgericht zurückgewiesen. Der Bau eines neuen Brunnens ist eine notwendige Investition  in die Zukunft der eigenständigen Wasserversorgung.