Antrag: Beitritt zur Initiative Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit

Die Steigerung der Lebensqualität in Zwingenberg liegt uns am Herzen. Wir haben daher mit unserm Antrag vor der Stadtverordnetenversammlung am 09.02.2023 auf Beitritt der Stadt Zwingenberg zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit“ gestellt. Wir wollen mehr Eigenständigkeit bei der Gestaltung von Geschwindigkeitsbegrenzungen für Zwingenberg erreichen. Damit wird es leichter ein „umweltverträgliches Geschwindigkeitsniveau“ im Straßenverkehr umzusetzen und Zwingenberg dadurch lebenswerter zu gestalten.

Mehr als 400 Städte und Gemeinden haben sich bereits der Initiative angeschlossen, um – basierend auf der Entschließung des Deutschen Bundestages vom 17.01.2020 zum Thema „Sicherer Radverkehr für Vision Zero im Straßenverkehr“ sowie der einstimmigen Aufforderung der Verkehrsministerkonferenz der Länder vom 16.04.2021 – den Bund zu einer Änderung der StVO zu bewegen. Durch diese Änderung soll Städten und Gemeinden eine größere Freiheit bei der Festlegung von Tempo 30 Zonen eingeräumt werden und nicht nur auf Gefährdungszonen begrenzt bleiben.

Link zum Antrag.