In der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde intensiv über außerordentliche Kostensteigerungen für das Projekt „Kohlenweg“ diskutiert. Im Nachgang hat der Magistrat der Stadt Zwingenberg in einem Beitrag des BA die Sachverhalte aus seiner Sicht nochmals zusammengefasst.
Die GUD muss allerdings feststellen, dass leider noch nicht das wahre Ausmaß der Kostensteigerungen aufgezeigt wird.
Am 8. Dezember 2016 hat die Stadtverordnetenversammlung den jetzigen Planungsstand einschließlich aller geplanten Parkplätze auf dem Bahnhofsgelände mit einem Gesamtbudget von € 313.500 verabschiedet. Im November 2016 eingebrachten Haushalt 2017 war der Ansatz noch mit € 275.000 beziffert worden und enthielt bei diesem Betrag bereits die Renovierung des denkmalgeschützten Holzschuppens. In den jetzt bekanntgewordenen Baukosten von € 450.000 ist hiervon gar keine Rede mehr. Auch stellt sich die Frage, ob die Kosten für die Bepflanzung überhaupt in der deutlich erhöhten Bausumme enthalten sind.
Die GUD kann nur feststellen, dass es zu einer exorbitanten Steigerung der Baukosten gekommen ist und der Magistrat diese bedingungslos akzeptiert hat.
Das die Mehrkosten jetzt durch Einsparungen bei anderen Vorhaben aufgefangen werden, ist eine verniedlichende Umschreibung dessen, dass die anderen Investitionsmaßnahmen 2017 nicht mehr zur Ausführung kommen, obwohl sie bei der Haushaltsplanung als sinnvolle Aufgabenstellungen für dieses Jahr angesehen wurden.
Konkret heißt dies unter anderem: Die Mittel des Ansatzes in Höhe von € 150.000,00 für den Spielplatz im Steinfurter Falltor wurden gesperrt, da sie als Gegenfinanzierung der Mehrauszahlungen Fußwegverbindung Bahnhof-Scheuergasse herangezogen werden.
Eine Darstellung unserer Pressemitteilung findet sich unter anderem im Bergsträßer Anzeiger vom 29.07.2017.